Erinnerung an Hedwig Urach

Heute vor 74 Jahren, am 17. Mai 1943, wurde die österreichische Widerstandskämpferin gegen den Nazifaschismus, Hedwig „Hedy“ Urach, in Wien enthauptet.

Sie war trotz ihrer Mitgliedschaft im Zentralkomitee der illegalen KPÖ nach Österreich zurück gekehrt und wurde wegen ihrer Tätigkeit inhaftiert und zum Tod verurteilt.
In ihrem letzten Brief an ihre Eltern schrieb sie: „Ich bin ein Kind der Arbeiterklasse, ein Teil von jener wundervollen Schichte des Volkes, von der alles Leben kommt.“

Ihre Taten sind für uns ein Auftrag!

KSV LiLi wählen – Vota Communista

Unser Interview mit der Sprecherin des KSV LiLi, das wir im Vorfeld der ÖH-Wahlen geführt haben:

Hallo Frederike! Wie ist das jetzt eigentlich – bist du Spitzenkandidatin des KSV LiLi?

Hallo und danke für die Einladung. Als Gruppe, die für die ÖH Wahlen antritt, geben wir Interviews und nehmen an Diskussionen teil. Im Gegensatz zu den anderen wahlwerbenden Gruppen setzen wir aber nicht auf einen Personenwahlkampf, sondern wollen unsere Inhalte, die wir gemeinsam diskutieren und erarbeiten, in den Vordergrund stellen. Als Öffentlichkeitsarbeiterin schaue ich daher nicht von irgendwelchen Plakaten und mache banale Versprechungen.

Was unterscheidet den KSV LiLi von anderen linken Fraktionen und warum sollte man gerade den KSV LiLi wählen?

Wir sind aktuell Teil der linken ÖH Uni Wien. Unser Verständnis ist es, hier innerhalb der Vertretungen ein linksradikales Korrektiv zu sein, dass aus den Strukturen heraus die Gesellschaft beeinflusst und anderen Organisationen und Personen linke Politik ermöglicht. Wir sind die einzige Fraktion, die eine andere Koalition als eine linke klar ausschließt.

Welche konkreten Anliegen will der KSV LiLi in der ÖH durchsetzen?

Für uns ist völlig klar, dass die Universitäten nicht abgekoppelt von der Gesellschaft existieren. Um weiterhin die Möglichkeiten der ÖH für eine progressive Linke nutzen zu können, gilt es erst einmal das allgemeinpolitische Mandat verteidigen zu können. Nur so kann unser Anliegen umgesetzt werden eine laute, antifaschistische und feministische ÖH zu sein, die sich dem autoritären Backlash entgegenstemmt. Ein weiteres Thema, das wir angehen werden, ist die Barrierefreiheit an den Universitäten und Fachhochschulen. Einerseits ist es eine Schande, wie sozial selektiv die Hochschulen in Österreich immer noch sind. Andererseits trifft das besonders Menschen mit Beeinträtigungen. Da erscheint es uns als Farce, wenn unter Barrierefreiheit verstanden wird, dass gerade mal ein, zwei neue Aufzüge eingebaut werden. Es braucht deutlich größere unterstützende Programme.

In letzter Zeit werden gerade das allgemeinpolitische Mandat der ÖH, Studienplatzbegrenzungen und Studiengebühren zum Thema – Wie positioniert ihr euch da?

Die exzessive Überschreitung des allgemeinpolitischen Mandats gilt für uns weiterhin. Wir werden es gegen die Angriffe von rechts verteidigen. Gerade bei den von dir angesprochenen Verschärfungen der ohnehin schon existierenden Barrieren werden wir klar dagegenhalten. Bildungsinstitutionen sollten eigentlich Orte sein, an denen gesellschaftliche Partizipation gelernt und gelehrt wird. Stattdessen haben wir die neoliberale Universität, in der Bildung zum Unternehmen wird, kritische Inhalte verschwinden und der Mensch wegverwertet wird.

Auf der Uni macht sich ja das Phänomen der „gläsernen Decke“ besonders bemerkbar: die Mehrheit der Studierenden, aber nur eine sehr kleine Minderheit der Professor*innen sind weiblich. Der KSV LiLi versteht sich als feministisch – was heißt das für euch?

Es stimmt, an der Uni, wie überall sonst, macht sich auch bei der Arbeit eine eklatante Ungleichbehandlung bemerkbar. Es werden nicht nur umso weniger Frauen, je höher die Hirarchie, sie werden auch noch im Durchschnitt für die gleiche Arbeit schlechter bezahlt. Das ist natürlich nicht hinnehmbar. Feminismus bedeutet für uns jedoch mehr, als nur die Gleichstellung der Frau am Arbeitsmarkt, auch wenn das ein Anliegen ist. Grundsätzlich geht es darum, dass Frauen Personen sind und sich als solche öffentlich, ohne Ansehen ihres Geschlechts und frei bewegen und äußern können müssen. Damit dies geschehen kann, müssen vielschichtige Hürden konforntiert werden, die im Wesentlichen durch patriarchale Strukturen und ökonomische Verhältnisse bedingt sind. Konkret beeinhalten Feministische Interventionen somit auch Forderungen nach umfassender körperlicher Selbstbestimmung, die immer wieder beschnitten und eingeschränkt wird; Forderungen nach kostenloser Kinderbetreuung, damit sich Frauen nicht zwischen Kind und Karriere entscheiden müssen; und Forderungen nach bildungspolitischen Reformen, die bereits in Kindergarten und Schule starren Geschlechterrollen entgegenwirken.

Bei der ÖH-Wahl vom 16. bis 18.Mai KSV LiLi wählen, Vota Communista!

Neuwahlen & Autoritäre Entwicklung in der ÖVP

Mit dem gestrigen Sonntag und dem Umbau der ÖVP wandelt sich wohl auch die Politlandschaft Österreichs drastisch. Unsere Stellungnahme zu den Entwicklungen in der österreichischen Innenpolitik und den wohl anstehenden Neuwahlen.

Das Ende der ÖVP:
Für endgültige Prognosen ist es wohl noch etwas zu früh, aber eines dürfte sicher sein: Die de facto Übergabe der Partei an einen einzigen starken Mann, in diesem Fall Sebastian Kurz, ist das Ende der ÖVP wie es sie bisher gab.
Die ÖVP war immer eine autoritäre Partei, schon aufgrund ihrer austrofaschistischen Vergangenheit. Aber bisher verhinderte die komplizierte Aufteilung in Bünde und Landesorganisationen die Zentrierung der Macht auf eine Person. Das war zwar nicht fortschrittlich, aber es zwang die Vertreter*innen der verschiedenen Bünde dazu, Kompromisse einzugehen. Das ist nun anders. Sebastian Kurz lässt den Parteivorstand und die Landeshauptleute die eigene Entmachtung durchführen. Ab jetzt bestimmt der Bundesobmann alleine wer auf die Bundesliste kommt, hat ein Vetorecht bei den Landeslisten, gibt die inhaltliche Ausrichtung der Partei vor, beruft den Generalsekretär der Partei und führt etwaige Koalitionsverhandlungen. In ihrer Not an charismatischem Führungspersonal hat die ÖVP also ihrem 30-jährigen JVP-Bundesobmann die gesamte Macht in der Partei übertragen.
Es stellt sich in Zukunft die Frage, ob das auch geduldet wird wenn ein neuer Bundesobmann auf Sebastian Kurz folgt.

Die Parteienlandschaft bietet neoliberalen Einheitsbrei:
Auch wenn die ÖVP als solche bei den kommenden Wahlen nicht auf der Liste sein wird, ist klar wofür sie und vor allem Sebastian Kurz steht. Wirtschaftspolitik im Sinne der Banken und Konzerne, eine mörderische Flüchtlingspolitik und Neiddebatten wie bei der Mindestsicherung, um die österreichische Bevölkerung zu spalten. Das alles wird Sebastian Kurz nicht weg lächeln können, auch die Verpflichtung zum Reißverschlussprinzip wirkt gerade in Verbindung mit der Stärkung des Vorzugsstimmenprinzips wie reine Symbolpolitik.
Die SPÖ hat derweil seit der Berufung von Manager Christian Kern als Parteichef einen weiteren Rechtsruck vollzogen. Der neoliberale Plan A, die Diskussionsbereitschaft beim 12-Stunden Tag und die Zustimmung zu Beugehaft bei abgelehnten Asylwerber*innen sind nur einige Beispiele für die Degeneration der Sozialdemokratie.
Da die FPÖ sich sowieso im Dauerwahlkampf befindet ist die anstehende Nationalratswahl für sie eine weitere Möglichkeit ihr rechtsradikales Weltbild unter die Leute zu bringen. Den Versuchen von ÖVP & SPÖ, der FPÖ mit einem eigenen Rechtsruck Wind aus den Segeln zu nehmen wird die FPÖ einerseits mit einer „Wir haben es zuerst gesagt“ Kampagne und andererseits mit einer weiteren Radikalisierung antworten. Auch wenn sie es in Wahlkampagnen anders aussehen lässt ist die FPÖ eine Partei der Reichen und stimmt im Parlament auch so ab
Die NEOS werden ebenso wie die GRÜNEN versuchen, in der aufgeheizten Stimmung nicht unterzugehen. Während für die NEOS vor allem der Umstand gefährlich ist, das Sebastian Kurz sie einerseits umwirbt und sie andererseits mit eigenen Waffen, wie einer offenen Bürger*innenliste, zu schlagen versucht, haben es die GRÜNEN in den letzten Monaten ganz alleine geschafft, sich als Chaostruppe mit autoritären Zügen zu präsentieren.

Es brauch Widerspruch von links:
Und was was wird im kommenden Wahlkampf von der Seite der (Jungen) Linken kommen? Wir müssen zugeben, dass uns die Neuwahlen am falschen Fuß erwischen. Unsere Organisation beschäftigte sich gerade mit der Planung einer Kampagne beziehungsweise mit Veranstaltungen in verschiedensten Bundesländern. Die gesamte österreichische Linke ist, fast schon traditionell, zersplittert und unzählige Allianzen versuchen sie zu einen. Wenn das in der knappen Zeit gelingt, sind wir bereit an einer progressiven linken Allianz mitzuarbeiten. Gleichzeitig erscheint uns das aber sehr unwahrscheinlich, da die Zeit knapper wird und eine überstürzt gegründete Allianz eventuell der Linken mehr schadet als nützt.
So oder so wollen wir uns im kommenden Wahlkampf der KPÖ engagieren und die Jugend für eine antikapitalistische Alternative begeistern. Wir werden im Wahlkampf versuchen, uns die Themen nicht von den Rechten diktieren zu lassen, sondern eine starke Stimme gegen Sozialabbau und für eine solidarische Gesellschaft zu sein.
Dafür brauchen wir auch deine Hilfe – Eine Wahlkampagne ist anstrengend und wir können jede Unterstützung gebrauchen. Wir hoffen durch den Wahlkampf auch neue Mitstreiter*innen zu gewinnen, um gemeinsam abseits von Wahlen aktiv zu sein.

Appell gegen Bleiburger Ustaša-Treffen!

Das größte jährliche Neonazi Treffen Europas, der „Bleiburger Ehrenzug“ soll auch dieses Jahr wieder stattfinden. Aber wenn es nach uns und den anderen Unterzeichnenden des Appells an die Landesregierung von Kärnten/Koroška geht, soll damit dieses Jahr Schluss sein. Es kann nicht sein, dass sich hier jedes Jahr tausende Rechtsextreme und Neonazis treffen und der Staat nichts dagegen tut.

Was ist das Ustaša-Treffen?
Nach Einschätzung des Dokumentation­sarchivs des österreichischen Widerstands handelt es sich beim Veranstalter des Ustaša-Treffens, dem „Bleiburger Ehrenzug“, um einen „rechtsextremis­tischen Verein mit stark revisionistischer beziehungsweise geschichtsklit­ternder Tendenz. Das Treffen im Andenken an den faschistischen NDH-Staat ist mittlerweile zum größten Neonazitreffen in Europa geworden“ (zit.nach derstandard.at, 17. Mai 2016).
Bei der Veranstaltung des „Bleiburger Ehrenzugs“ wird die Tradition des faschistischen NDH-Staates hochgehalten, werden von einem großen Teil der Anwesenden in Kroatien verbotene Symbole der Ustaša-Bewegung zur Schau gestellt, wird das während des Zweiten Weltkriegs mit dem Nazi-Regime kollaborierende Ustaša-System verherrlicht und werden so dessen Massenmorde an Juden und Jüdinnen, Roma und Sinti, SerbInnen und antinazistischen Widerstandskämpfe­rInnen legitimiert. Diese Veranstaltung ist nicht nur ein internationales Treffen von Ustaša-Veteranen, ihrer ideologischen und politischen Erben, sondern auch ein Treffpunkt von jungen Neonazis, auch wenn nicht alle TeilnehmerInnen Neonazis sind.

Das muss aufhören:
Weil die Gedenkveranstaltung dieses rechtsextremis­tischen Vereins eine Trennung zwischen bewusst gestaltenden neonazistischen sowie faschistischen AkteurInnen und anderen Teilnehmenden praktisch nicht zulässt, ist die Untersagung der Veranstaltung die einzige Möglichkeit, dem antifaschistischen Auftrag des Österreichischen Staatsvertrags von 1955, insbesondere dem darin enthaltenen Verbot nationalsozia­listischer Wiederbetätigung, gerecht zu werden. Dies ist angesichts der Zunahme neonazistischer, rechtsextremer und xenophober Gewalt auch ein Anliegen im Sinne europäischer Zukunftsgestaltung.
In diesem Sinne ersuchen wir auch den Bundespräsidenten der Republik Österreich, Dr. Van der Bellen, sowohl den Ministerpräsidenten der Republik Slowenien, Dr. Miro Cerar, als auch die Präsidentin der Republik Kroatien, Kolinda Grabar-Kitaroviæ, zu informieren, dass die österreichischen Behörden in obiger Angelegenheit den verfassungsmäßigen Verpflichtungen des österreichischen Staates nachkommen werden.“

Der Appell wird unterstützt von:

Junge Linke Kärnten/Koroška
aegide, Verein für Erinnerungsarbeit im oberen Drautal
Aktion Kritischer Schüler_innen Kärnten/Koroška
Aufbruch Kärnten/Koroška
Bund sozialdemokra­tischer Freiheitskämpfe­rInnen, Opfer des Faschismus und aktiver AntifaschistInnen
Društvo/Verein Peršman
Erinnern – Villach
Geschäftsführung der IG Autorinnen und Autoren
IKUC – Interkulturelles Center Klagenfurt / Interkulturni center Celovec
Junge Grüne Kärnten
kärnöl, Villach
Klub slovenskih študentov in študentk na Koroškem (KSSS in Kärnten)
Klub slovenskih študentov in študentk v Gradcu (KSSS in Graz)
Klub slovenskih študentov in študentk na Dunaju (KSSS in Wien)
KPÖ Kärnten/Koroška
Mlada Enotna lista / Junge Einheitsliste
Österreichische Hochschülerinnen- und Hochschülerschaft Klagenfurt/Celovec
Sozialistische Junge Generation Kärnten
Verband österreichischer AntifaschistInnen, Widerstandskämpfe­rInnen und Opfer des Faschismus / KZ-Verband
Zveza koroških partizanov in prijateljev antifašističnega odpora / Kärntner Partisanenverband
Zveza slovenskih organizacij / Zentralverband slowenischer Organisationen
Iniciativa za demokratični socializem, Ljubljana / Initiative für demokratischen Sozialismus (IDS), Luka Mesec, Koordinator, parlamentarni odbornik Združene levice / Parlamentsabge­ordneter Vereinte Linke
Stranka za ekosocializem in trajnostni razvoj Slovenije, Ljubljana / Partei für Ökosozialismus und nachhaltige Entwicklung Sloweniens (TRS), Violeta Tomić, predsednica/Vor­sitzende, parlamentarna odbornica Združene levice / Parlamentsabge­ordnete Vereinte Linke
Zveza združenj borcev za vrednote NOB, Ljubljana / Verband der Freiheitskämpfe­rInnen, Tit Turnšek, predsednik/Vor­sitzende

Die Geschichte der Homosexuellenbewegung in Österreich – Themenabend mit Kurt Krickler

Die Geschichte der Homosexuellenbewegung in Österreich

Themenabend mit Kurt Krickler

Wie war das eigentlich, als es in Österreich noch ein Vereinsverbot oder ein anderes Schutzalter für Homosexuelle gab?
Diesen und anderen Fragen wollen wir uns an diesem Abend gemeinsam mit Kurt Krickler widmen. Kurt Krickler ist Mitbegründer und seit 38 Jahren Langzeitaktivist der Homosexuellen Initiative Wien. Er wird uns einen Überblick über die Geschichte der Homosexuellenbewegung geben.
Gleichzeitig wollen wir uns mit Kurt Krickler gemeinsam die Frage stellen, ob denn überhaupt schon alles erreicht ist – Wir finden nämlich nicht!

Wir fordern weiterhin:
-Gleiche Rechte für Alle! Adoptionsrecht für Homosexuelle, Gleichstellung aller Lebensgemeinschaften, Abschaffung der Eheprivilegien – sofort!

– Aufnahme des Kriteriums „sexuelle Neigung und Orientierung“ in den Verhetzungsparagraphen

– vorurteilsfreie Thematisierung aller sexuellen Neigungen und Orientierungen im Aufklärungsunterricht!

– kostenfreier Zugang zu Verhütungsmitteln, Abtreibung auf Krankenschein!

Am 19.6 um 18:00 am Familienplatz 6

Zum Veranstaltungsort kommst du mit den Linien 2, 10A (Ottakringerstraße/Wattgasse) und 44 (willhelminenstraße/Wattgasse)

1. Mai in Salzburg, Linz und Wien

Der 1. Mai war auch dieses Jahr ein kraftvolles Zeichen, dass der Widerstand gegen Rassismus und Sozialabbau der Regierung, sowie gegen den Kapitalismus generell, keineswegs nachlässt. Die Junge Linke hat sich in Linz, Wien und gemeinsam mit der LGJ in Salzburg an den Maiaufmärschen beteiligt.

In Wien nahm die Junge Linke wie schon in den letzten Jahren am alternativen 1. Mai der KPÖ teil. Bei der Albertina hielt Bundessprecher David Dimko eine Rede, in der er die Gründung der LGJ und die anstehende Wohnungskampagne der KPÖ begrüßte und an die Notwendigkeit von Klassenkämpfen erinnerte. Gemeinsam mit dem KSV LiLi und der LGJ wurde ein Jugendblock gebildet, der unter lautstarken Parolen bis zum Parlament zog.

Der Jugendblock von LGJ, Jungen Linken und KSV LiLi

In Linz beteiligten wir uns gemeinsam mit der LGJ zum ersten Mal am alternativen 1. Mai des Mayday Bündnisses und der KPÖ Oberösterreich. Wir hoffen, hier über die nächsten Jahre zu wachsen, um in Zukunft einen eigenen Block stellen zu können.

Junge Linke und LGJ in Linz

In Salzburg beteiligten sich LGJ und Junge Linke am traditionellen Maiaufmarsch der KPÖ Salzburg. In Salzburg haben wir leider noch keine eigene Ortsgruppe, aber wir hoffen auch hier wurzeln schlagen zu können.

Traditioneller Maiaufmarsch in Salzburg

Hoch die internationale Solidarität – Hoch der 1. Mai!

Die französische Linke muss sich um Mélenchon vereinen!

Ein Text unserer Europaorganisation zu den Wahlen in Frankreich:

Die Wahlen zur französischen Präsidentschaft haben für einige Überraschungen gesorgt und eine zuletzt vermisste tatsächliche Polarisierung zurück in die europäische Politik gebracht. Diejenigen, die normalerweise den Ton angeben, sind zum zusehen verdammt während sich die politische Landkarte drastisch ändert.

Während Wahlen natürlich den politischen Dialog fördern fühlen sich immer mehr Menschen von einer vermeintlichen Demokratie verlassen, die ihre Interessen nicht vertritt. Der gefährliche Aufstieg rechtsextremer Parteien konnte zwar einige dieser Zurückgelassenen für sich gewinnen, aber im Großen und Ganzen sind Nichtwähler*innen eine größer werdende Masse, die schlussendlich nur dem Establishment dient.

Der Aufstieg Mélenchons hingegen hat viele der Zurückgelassenen, die sich nicht von der Selbstdarstellung der rechtsextremen Parteien verführen lassen, wieder mit Hoffnung erfüllt. Während Le Pen, die Vorsitzende der Front National, immer als Fixkandidatin für die Stichwahl galt, ist noch lange nicht entschieden wer ihr dort gegenüber stehen wird. Und die in Mélenchon gesetzte Hoffnung, eine tatsächliche und repräsentative Alternative zu Le Pen darzustellen, haben seine Umfragewerte zuletzt deutlich steigen lassen.

Die Young European Left begrüßt diese Entwicklung. Mélenchons Kampagne ist eine Möglichkeit für die Linke, die Positionen der extremen Rechten als das darzustellen, was sie sind: Eine Ideologie der Engstirnigkeit und Spaltung, die schlussendlich nur den Status Quo des Kapitalismus erhält.

Die Young European Left drückt Jean-Luc Mélenchon ausdrücklich ihre Solidarität aus. Seine Kandidatur bietet jungen Französ*innen und Europäer*innen eine Vision für ein Europa in dem sie auch eine Zukunft haben.

Wir nutzen diese Gelegenheit außerdem dazu, Benoît Hamon dazu aufzufordern seine Kandidatur zu überdenken und Mélenchon, in einem Akt der linken Solidarität und Einigkeit, zu unterstützen.

Diese Wahl ist eine Möglichkeit für die Linke, die Politik der Eliten und des Establishments in die Schranken zu weisen. Die Linke muss diese Möglichkeit ergreifen und die Ideologien des Hasses, der Engstirnigkeit und Spaltung der Gesellschaft auf den Misthaufen der Geschichte befördern.

Wie mit der FPÖ umgehen? Diskussion mit Uwe Sailer in Wien

Die Rechtspopulisten in ganz Europa schaffen es immer wieder: Sie sind in aller Munde! Ganz frei nach Oscar Wilde ist es ihnen egal, ob man gut oder schlecht über sie spricht, Hauptsache ist es, dass man über sie spricht!
Aber wie geht man mit einer Partei wie der FPÖ um? Welche Gefahr geht von einer Gruppe aus, die den demokratischen Rechtsstaat durch die Mittel eben jenes Rechtsstaats demontieren will und offen mit Nazisymbolen kokettiert?

Diese und weitere Fragen besprechen wir mit dem sogenannten „Angstfeind der FPÖ“, dem Datenforensiker Uwe Sailer.
Er diskutiert mit uns am 23. April ab 15.00 Uhr im Werkl im Goethehof (Schüttaustraße 1).

Zur Person:
Uwe Sailer ist Datenforensiker und FPÖ-Experte. Die vielen Klagen, die Strache, Hofer & Co gegen ihn bereits verloren haben, sagen genug über die Angst aus, die er der Partei macht. Trotz der hohen Kosten, die durch die Klagen konstant auf Sailer zukommen, wird er nicht müde gegen die FPÖ aufzutreten und riskiert dabei mehr als nur sein Geld. Er wird uns über seine Erfahrungen mit der FPÖ berichten und zeigen, wie man mit Gruppen wie ihr ungeht.

23. April 2017 – ab 15.00 Uhr. Schüttaustraße 1, Werkl im Goethehof (nahe U1-Station Kaisermühlen VIC)
Eintritt frei!

Diskussionsrunde: Radikal?!

Eine Veranstaltung unserer Gruppe in Kärnten/Koroška

Ständig hört man den Begriff Radikal, Linksradikal, zu radikal, zu wenig radikal, usw….

Wir haben uns nun die Frage gestellt was „Radikal“ denn nun eigentlich bedeutet; etwa nur Illegal, oder steckt noch mehr dahinter?

Ursprünglich stammt der Begriff Radikal vom lat. „radix“ Wurzel, Ursprung und beschreibt das Bestreben, gesellschaftliche und politische Probleme „an der Wurzel“ anzugreifen und von dort aus möglichst umfassend, vollständig und nachhaltig zu lösen. Er wird schon seit dem 19 Jh. immer wieder als Kampfbegriff genutzt um den jeweiligen politischen Gegner zu diskreditieren. So hat man z.B. in den USA die Sklavereigegner als Radikale bezeichnet.

Bei „radikalem Buffet“ laden wir alle interessierten herzlich zu einer diesbezüglichen Diskussionsrunde ein!

Mit dabei ist auch Mirko Messner, Bundessprecher der KPÖ, der uns erzählen wird wie radikale Aktionen der Kärntner-Slowenen früher ausgesehen haben und mit uns auch den Zusammenhang zwischen Radikalität und der Klassenfrage neu ausarbeiten wird.

Gemeinsamer Maiaufruf mit der KPÖ Wien

Auch wir schließen uns dem 1. Mai-Aufruf der KPÖ Wien an!

Wir fordern Obergrenzen bei Mieten und Mindestlöhne, die ein Leben in Würde ermöglichen. Wir fordern Maßnahmen der Regierung im Kampf gegen die Arbeitslosigkeit und wir fordern Investitionen in Bildung, Umwelt und den wichtigen Pflegebereich.
Wir sagen: Es ist genug für alle da! Wir stellen folgende Forderungen auf:
+ Lohnerhöhungen über der Inflationsrate unter Berücksichtigung des Produktivitätszuwachses
+ Für eine radikale Arbeitszeitverkürzung und einen gesetzlichen Mindestlohn von 13.- Euro pro Stunde – für die Erhöhung der Leistungen aus der Arbeitslosenversicherung sowie der Notstands- und Sozialhilfe zumindest auf den EU-Durchschnitt (d.h. eine Nettoersatzrate von 70 %) und jährliche Valorisierung (also Anpassung) der Leistungen.
+ Verteidigung und Ausbau kommunalen und staatlichen Eigentums statt weiterer Privatisierungen.
Wir demonstrieren – auch am 1. Mai – nicht nur für einen grundlegenden wirtschaftlichen Kurswechsel, wir demonstrieren zugleich für
+ Eine Gesellschaft die gleiche Rechte für alle Frauen und Männer unabhängig von ihrer Herkunft und ihrem religiösen Bekenntnis gewährleistet.
+ Für eine Gesellschaft, die das Selbstbestimmungsrecht der Frauen anerkennt und den Männern den Zugang zur Reproduktionsarbeit erleichtert.
+ Eine Einwanderungs- und Asylpolitik, die die Menschenrechte respektiert sowie Gleiche Rechte für alle in Österreich lebenden Menschen.
+ Eine Gesellschaft, in der demokratische Mitsprache und Partizipation eine Selbstverständlichkeit sind und Telefonüberwachung, Computer-Spionage, Forderungen nach einer Beschneidung des Demonstrationsrechts und undemokratische Wahlsysteme der Vergangenheit angehören.
+ Eine Welt, in der die Ausbeutung der Länder des Trikonts passé ist – eine Welt, in der das Recht des Einzelnen, sich zu verwirklichen, die Voraussetzung für die Freiheit aller ist.

Unterstützende Organisationen: Friedensinitiative Donaustadt, Gewerkschaftlicher Linksblock (GLB), Hiroshima-Gruppe Wien, Juli – Junge Linke, Kommunistischer StudentInnenverband – Linke Liste (KSV – LiLi), KPÖ-Wien, LGJ – Linke GewerkschaftsJugend, Piraten für Wien Anders, Sympathisanten der Tudeh Partei Iran in Österreich, Wien anders, Wiener Friedensbewegung

Treffpunkt für unseren Jugendblock: 10.15 Albertina

Zumärsche:
+ FAVORITEN: 8:30 Uhr – Treffpunkt Quellenstraße/FuZo
+ MARGARETEN: ca.: 9:15 Uhr Gemeinsamer Zug mit Favoriten zur Albertina
+ LEOPOLDSTADT, BRIGITTENAU, FLORIDSDORF UND DONAUSTADT: Treffpunkt 9 Uhr, Praterstraße / Novaragasse