Ortsgruppe Wien wächst!

Es gibt freudiges aus unserer Wiener Ortsgruppe zu vermelden: Dank einiger Neubeitritte in letzter Zeit, macht es für viele keinen Sinn mehr, durch halb Wien zu einem Treffen zu fahren. Deshalb hat das letzte Plenum beschlossen, die Konsequenzen aus dieser freudigen Entwicklung zu ziehen und die Ortsgruppe Wien in die zwei Stadtteilgruppen Nord & Süd aufzuteilen.
Diese werden es uns ermöglichen, lokaler zu arbeiten und Leute eher dort abzuholen wo sie sind. In den nächsten Wochen um Neujahr herum werden sich die beiden Gruppen zum ersten Mal treffen und Sprecher*innen wählen, beziehungsweise das anstehende Jahr zu planen – Die Orte und Zeiten werden noch bekannt gegeben, kommt dann doch auch vorbei!

Die Stadtteilgruppe Süd umfasst die Bezirke: 13, 12, 23, 10, 4, 5, 3 und 11
Die Stadtteilgruppe Nord umfasst alle anderen Bezirke, sprich die Bezirke: 14, 17, 15, 16, 18, 19, 20, 1, 2, 6, 7, 8, 9 & 21
Beim 22. Bezirk wird fallweise entschieden werden müssen, welche Gruppe leichter zu erreichen ist.

Junge Linke zum KPÖ Parteitag

Wir werden dieses Wochenende als Junge Linke bereits das zweite Mal bei einem Bundesparteitag der KPÖ vertreten sein – Wir werden Grußworte an die versammelten Genoss*innen richten und mit einem kleinen Stand Infoarbeit betreiben.
Auch während der Generaldebatte der Partei werden wir uns einschalten. Was sich in letzter Zeit zeigt, ist das kommunale Verankerung ein wesentlicher Faktor in der Politik ist. Die KPÖ muss sich jetzt die Frage stellen inwiefern man diese verstärken bzw. noch viel wichtiger wieder erreichen kann. Neu gewonnene Aktivist*innen müssen in die Partei integriert werden, die Bundesländer stärker gefördert werden. Kommunale Mandate müssen zum wichtigsten Wahlziel ausgerufen werden. Die kommunistische Partei muss gleichzeitig „Kümmerpartei“ sein, die direkt bei den Menschen ist, genauso wie sie Forderungen zu stellen hat die zeigen das unsere jetzige Gesellschaft noch lange nicht das ist was erreicht werden kann. Unmissverständlich muss klargestellt werden dass wir eine Gesellschaft erreichen können und wollen die frei von Ausbeutung, frei von Ausgrenzung und auch frei von menschenfeindlichen Ideologien ist.

Außerdem unterstützen wir mehrere Anträge am Parteitag namentlich, auch die wollen wir euch nicht vorenthalten:

Titel: Solidarität mit den demokratischen Kräften in der Türkei:

Antrag: Die KPÖ spricht allen inhaftierten Abgeordneten, Journalist*innen und einfachen Aktivist*innen in der Türkei ihre volle Solidarität aus. Wir sehen uns dazu verpflichtet, allen demokratischen Kräften und im besonderen Maße den Genoss*innen der HDP in ihrem Kampf gegen den türkischen Faschismus beizustehen.

Begründung: Die Entwicklungen der letzten Monate und Jahre in der Türkei sind erschreckend. Tausende einfache Menschen werden genauso terrorisiert wie Mitglieder der Oppositionsparteien oder unabhängige Medien. Jeden Tag erleben wir weitere Einschränkungen der demokratischen Freiheiten. Außerdem geht die polizeiliche und militärische Unterdrückung der kurdischen Bevölkerung im Südosten der Türkei in unverminderter Härte weiter. Aus diesen Gründen rufen wir auf zur politischen Solidarität mit den demokratischen Kräften der Türkei, den Gewerkschaften, den verfolgten politischen Parteien, den demokratischen Medien und den Organisationen der Zivilgesellschaft. Ihre Handlungsfreiheit muss wieder hergestellt werden.

Titel: Stärkung der Rechte von Intersexuellen Personen

Antrag: Die KPÖ fordert, dass die Rechte von intergeschlechtlichen Menschen auf körperliche Unversehrtheit und Selbstbestimmung sichergestellt werden. Sie betrachtet nicht konsensuelle medizinische und psychologische Behandlungen aus sozialen, psychosozialen, kulturellen oder kosmetischen Gründen als rechtswidrig. Insbesondere fordert die KPÖ zum Schutz für Kinder das sofortige Verbot von geschlechtsnormierenden operativen Eingriffen bei unter 14-Jährigen. Ein geschlechtsneutraler Eintrag soll verbindlich auf Dokumenten zur Verfügung stehen. Begründung: Ein strikt binäres Denken in Sachen Geschlechtern ist schon lange nicht mehr zeitgemäß. Intergeschlechtliche Menschen, das sind Personen, bei denen nicht biologisch festgestellt werden kann ob sie männlich oder weiblich sind, werden häufig nicht entsprechend wahrgenommen sondern ausschließend oder pathologisierend beurteilt und diskriminiert. Häufig werden Intergeschlechtliche Menschen bereits kurz nach der Geburt ohne klare medizinische Indikationsstellung für eine Heilbehandlung „umoperiert“. Derartigen Behandlungen sind nicht lebensrettend und können zeitlich durchaus verschoben werden. Diese Operationen – offensichtlich ohne das Einverständnis der betroffenen Personen – passieren lediglich nach Gutdünken von Eltern/Ärzten und wirken oft traumatisierend und entsprechen nicht den späteren Wünschen von intergeschlechtlichen Menschen.

Titel: Verstärkter Einsatz gegen religiösen Fundamentalismus

Antrag: Die KPÖ spricht sich gegen jedweden religiösen Fundamentalismus aus, sowie deren politische Flügel.

Begründung: Seit einiger Zeit ist festzustellen das der religiöse Diskurs von Jahr zu Jahr radikaler wird. Der zukünftige Vizekanzler fordert „Kreuzzugsstimmung, instrumentalisiert den Chritlichen Mainstream und den serbisch orthodoxen Glauben. Die russische autokratische Regierung finanziert gezielt rassistische Parteien wie etwa den „Front National“ um ihr „christliches Europa“ zu erhalten. Zeitgleich wächst der religiöse Fundamentalismus auch anderswo. Die Türkei fördert getarnte islamistische Vereine in denen Jugendliche für die rechtsextremen Grauen Wölfe angeworben und ausgebildet werden. Auch Saudi-Arabien unterwandert gezielt Moscheen um dort ihre ultrareaktionäre Ideologie zu verbreiten. Vermehrt werden Frauen wieder in ein reaktionäres Familienbild gedrängt. Den „sündigen“ weiblichen Körper verstecken zu müssen ist für viele migrantische Frauen wieder Realität geworden. Doch anstatt in guter linker Tradition Menschen und nicht ihre Ideologien zu schützen bleibt man lieber ruhig um kein falsches Wort zu sagen. Für uns ist klar das um die Freiheit des Glaubens und die persönliche Freiheit zu schützen es nötig ist gegen Fundamentalismus, wie eine Politisierung des christlichen, islamischen oder jüdischen Glaubens und deren politischen Arme, vorzugehen. Vor allem in migrantischen Communities ist das „lieber ruhig bleiben“ zu einem häufigen Vorwurf gegen uns verwendet worden.

Titel: Forcierung der kommunalpolitischen Arbeit

Antrag: Die KPÖ intensiviert und unterstützt vermehrt kommunalpolitische Initiativen die von ihren Bezirksorganisationen ausgehen. Kommunalwahlen werden vermehrt in den Mittelpunkt ihrer Arbeit gestellt

Begründung: Trotz des ernüchternden Ergebnisses zeigt sich das dort wo es kommunale Vertretungen gibt die Ergebnisse der Partei weitaus höher sind. Oft drohen aber eine Überalterung der Parteistrukturen. Dort wo es bisher nur eine Handvoll AktivistInnen gibt ist ein Antritt oft nicht möglich. Deswegen braucht es eine Fokussierung auf die Orte, Städte und Bezirke in denen bereits Parteiarbeit ausgeübt wird, diese aber oft nur an Einzelpersonen hängt. Mitgliedergewinnung, Schulung der AktivistInnen und Hilfeleistungen vor Ort sind nötig um diese Probleme zu lösen.

Titel: Wiederbelebung der Gruppe red:out

Antrag: Die KPÖ macht es sich zum Ziel, die Gruppe red:out zu reaktivieren. Der künftige Bundesvorstand wird damit beauftragt, diesen Prozess zu unterstützen.

Begründung: Der Hass auf Personengruppen, die aufgrund ihrer sexuellen Orientierung oder ihrer Geschlechtsidentität nicht in das konservative Familienbild passen, ist weltweit wieder auf dem Vormarsch. Der Umgang damit ist in der Partei zwar vorbildlich, trotzdem ist die Gruppe red:out inaktiv geworden. Sie wäre eine Möglichkeit, in der Themenarbeit der Partei aktiv zu werden, sich zu vernetzen und neue Mitglieder zu gewinnen.

Erinnern am Aspangbahnhof

Einige der Genoss*innen der Junge Linke Wien beteiligten sich gestern am Gedenken der Initiative Aspangbahnhof. Am ehemaligen Aspangbahnhof wurde der von hier aus deportierten Jüd*innen gedacht. Gerade in Zeiten wie diesen ist eine aktive, offensive, antifaschistische Erinnerungspolitik wichtig.
Niemals vergeben, niemals vergessen!

Gedenken der Opfer des Faschismus

Gemeinsam mit der KPÖ Wien und dem KZ Verband/VdA Wien gedachten wir heute, am 1. November, am Zentralfriedhof der Opfer des Faschismus in Österreich von 1938 – 1945 und der gefallenen Kämpfer*innen gegen den Nazifaschismus.
Niemals vergessen!

Demonstration gegen kommende Regierung!

Die Junge Linke Kärnten – Koroška organisiert die Demo „Oops, they did it again!?“, gegen eine wahrscheinliche schwarz-blaue Regierung, mit!

Wir sind in Sorge: Als Kärntner NGOs, zivilgesellschaftliche, antifaschistische und politische Gruppen, Flüchtlingsinitiativen sowie engagierte Einzelne, sehen wir den Wahlausgang der Nationalratswahl und die sich abzeichnende Neuauflage einer schwarz-blaue Koalition mit Schrecken. Die Stimmung im Wahlkampf und die Wahlprogramme der ÖVP und FPÖ zeichnen ein düsteres Bild für die nächsten Jahre in Österreich.

Mit der Heraufbeschwörung des »Sozialschmarotzers aus dem Ausland« wird eine Politik gerechtfertigt, die den Sozialstaat auf ein Minimum kürzen will. Dies ist kein realitätsferner Pessimismus, sondern findet bereits statt, wie das Beispiel Oberösterreich zeigt. Die dortige schwarz-blaue Regierung nutzte die rassistische Stimmung um bei den sozial Schwächsten Gruppen zu sparen: Einführung von Kindergartengebühren, Kürzung der Mindestsicherung bei Mehrkindfamilien und auch bei Geflüchteten.

Betroffen sind einige, gemeint sind wir alle!

Ein Blick in die Wahlprogramme von ÖVP und FPÖ zeigt, dass damit noch nicht Schluss ist: Ebenso wollen sie bei Pensionen, Gesundheitsversorgung und Bildung kürzen. Außerdem soll die Mitgliedschaft in der Arbeiterkammer in Frage gestellt werden – und damit die Mitbestimmung über unsere Arbeitsbedingungen.

Statt diesem Klima von Hass und Neid wollen wir eine Gesellschaft, in der ein angstfreies und solidarisches Leben für alle möglich ist!

Kommt alle zur Demonstration gegen eine sich abzeichnende schwarz-blaue Regierung am Samstag, den 02. Dezember 2017, um 14 Uhr. Wir treffen uns am Bahnhofsvorplatz und laufen dann gemeinsam in die Innenstadt.

Den Aufruf unterstützt ein breites Bündnis politisch unterschiedlicher Gruppen, die eint, der wahrscheinlichen Koaltion ablehnend gegenüberzustehen:

LIEBE in Kärnten/Koroška – Linke Emanzipatorische Bewegung
AKS Kärnten/Koroška
GRAS Kärnten/Koroška
Junge Grüne Kärnten/Koroška
Junge Linke Kärnten – Koroška
VOBIS
VSStÖ Uni Klagenfurt
ÖH Klagenfurt/Celovec Referat für Gesellschaftspolitik
ÖH Klagenfurt/Celovec Queer-Referat
ÖH Klagenfurt/Celovec Referat für Frauen und Gleichberechtigung
ÖIE Kärnten – Bündnis für EINE Welt
PLUS – Plattform unabhängiger Studierender
KSŠŠK – Klub slovenskih študentk in študentov na Koroškem
Klub slovenskih študentk in študentov na Dunaju (KSŠŠD)
Schau.Räume
SOHO Day / CBD Cartell 2nd Coffeeshop
Aufbruch Kärnten/Koroška
Autonome Antifa Kärnten/Koroška
Plattform Radikale Linke
autonome antifa w

Gedenken an die Novemberpogrome

Heute gedenken wir der Novemberpogrome. Diese waren nicht „Entladung des Volkszornes“ sondern Fortsetzung der Verdrängung und Vertreibung von Juden aus dem öffentlichen Leben in Deutschland und Österreich.

Der damals 11-jährige Josef Linser hatte während der Novemberpogrome schreckliche Angst
„Es herrschte eine Atmosphäre des Terrors, ich rannte nach Hause und ging nicht mehr vor die Tür. … Die Polizei kam und verhaftete Juden – ich weiß nicht, ob sie im Besitz von Listen waren oder nicht. Mehrere Angehörige meiner Familie wurden abgeholt, darunter mein Onkel und mein Vetter. Sie wurden später in Dachau eingesperrt.“

(Yad Vashem Archiv, Original hebräisch)

Zur Oktoberrevolution

„Beendigung der Kriege, Friede unter den Völkern, Aufhören von Raub und Gewalt – das ist fürwahr unser Ideal.“

Die sogenannte „Oktoberrevolution“, ein Aufstand gegen das Kerensky-Regime, stellt eine vorher unbedeutende Partei an die Spitze des größten Staates der Welt. Von heute auf morgen war ein Sechstel der Welt von einer Partei regiert die die Abschaffung der Ungerechtigkeiten, der Klassen auf ihren Fahnen stehen hatte. Statt der alten Adelskasten waren Bäuer*innen, Arbeiter*innen und Intellektuelle an der Macht. Das gefiel aber nicht allen, denn nach dem Ende des ersten Weltkriegs rüsteten Staaten die sich vorher noch mit Vorliebe zerbombt hatten, die ehemaligen Herrscher Russlands auf und stürzten das Land in einen verheerenden Bürgerkrieg. Die frisch gegründete „Rote Armee“ konnte zwar die Invasionsarmeen besiegen, das Land aber war in in tiefstes Chaos gestürzt worden. Nach dem der Anführer der Bolschewiki, Vladimir Iljitsch „Lenin“ Uljanov, infolge der Verletzungen eines durch Anarchisten durchgeführten Attentats verstarb übernahm Josef Stalin das Ruder. Die ehemalig zaristischen Institutionen wurden rot lackiert und die innerparteiliche Opposition exekutiert.

Trotzdem inspierte die Oktoberrevolution 100 Jahre Menschen, denn sie zeigte das die Weltordnung die wir für selbstverständlich halten „auf Sand gebaut sind“. Sie zeigte trotz ihres langfristigen Scheiterns dass eine andere Welt möglich ist. Heute wie damals ist das Leiden und die Armut lediglich menschengemacht und kann durch Menschen aufgehoben werden!

Es braucht Widerstand gegen das schwarz-blaue Sparpaket!

Die ÖVP unter Sebastian Kurz schrieb im Nationalratswahlkampf „Neue Gerechtigkeit“ auf die Wahlplakate – In der oberösterreichischen Landesregierung wollen ÖVP und FPÖ nun das genaue Gegenteil davon umsetzen. Konkret will die Landesregierung die Studiengebühren an der FHs und die Kostenbeiträge für Eltern bei der Nachmittagsbetreuung in Kindergärten wieder einführen. Ebenso kürzen will man bei Wohneinrichtungen für behinderte Menschen und bei der Kinder- und Jugendhilfe.
In Oberösterreich beschlossene Gesetze sind ein guter Hinweis darauf, was mit schwarz-blau im Bund droht. Uns erwarten in den nächsten Jahren weitere empfindliche Kürzungen und Angriffe auf die Reste des Sozialsystems.

Die gesamte Linke darf aber nicht nur Verteidigungskämpfe führen, sondern muss in die Position kommen, selbst Forderungen zu stellen und das Diktat des Neoliberalismus zumindest in Frage zu stellen. Es wird wichtig sein, einen starken Widerstand zu organisieren, der kommunal und regional beginnt und Menschen nicht nur für einzelne Proteste gewinnt, sondern in eine soziale Bewegung einbindet. Das wird in den nächsten Monaten und Jahren unsere Aufgabe sein.

Solidarität mit den Kolleg*innen in der Metallbranche!

Im Schatten der Regierungsverhandlungen von Schwarz-Blau sind die Lohnverhandlungen der Metaller fast wie erste Vorboten der drohenden Einschnitte bei den Löhnen oder im Sozialbereich. Obwohl die Gewinne in der Branche steigen und die Metallgewerkschaft trotzdem nur 4% Lohnerhöhung fordert, musste die 4. Verhandlungsrunde gestern ergebnislos abgebrochen werden – Die Unternehmen wollen überhaupt keine Lohnerhöhung! Als erste Antwort darauf finden seit gestern flächendeckende Betriebsversammlungen statt.

Wir solidarisieren uns mit den Beschäftigten und meinen: Es wird gerade jetzt kämpferische Maßnahmen brauchen, die Gewerkschaft darf gerade jetzt nicht einknicken und sollte auch nicht vor der Möglichkeit eines Streikes zurückschrecken. Es wird unsere vereinten Kräfte brauchen, um trotz einer Regierung die wohl noch klarer auf der Seite der Industrie stehen wird als die bisherige, nicht bloß Abwehrkämpfe zu führen, sondern auch Forderungen zu stellen!

Was ist das für 1 Ergebnis? 1 gschissenes!

Einige Überraschungen brachte der Wahlabend, aber auch nichts Neues. Wir waren mit unserem Wahlkampf zufrieden – Die Wähler*innen offenbar nicht. Schwarz-blaue Schwammerl dominieren in allen Bundesländern und auch wenn wir ein demokratisches Ergebnis selbstverständlich respektieren, werden wir uns umso stärker dafür einsetzen dass sich dies ändert. Was sich zeigt ist das kommunale Verankerung ein wichtiger Grund für eine Wahlentscheidung ist. Das KPÖ-Plus-Projekt muss sich jetzt die Frage stellen inwiefern man diese verstärken bzw. noch viel wichtiger wieder erreichen kann. Die neu gewonnen Aktivist*innen müssen in das Projekt integriert werden, die Bundesländer stärker gefördert werden. Kommunale Mandate müssen zum wichtigsten Wahlziel ausgerufen werden. Die kommunistische Partei muss gleichzeitig „Kümmerpartei“ sein, die direkt bei den Menschen ist, genauso wie sie Forderungen zu stellen hat die zeigen das unsere jetzige Gesellschaft noch lange nicht das ist was erreicht werden kann. Unmissverständlich muss klargestellt werden dass wir eine Gesellschaft erreichen können und wollen die frei von Ausbeutung, frei von Ausgrenzung und auch frei von menschenfeindlichen Ideologien ist. Wir wollen mit einem abgeänderten Zitat von Bert Brecht schließen: “Ändere das Wahlergebnis, Österreich braucht es!“